Allgemeine Geschäftsbedingunge für den Online-Shop
oControl UG (haftungsbeschränkt)
Lummerschiederstr. 18
66265 Heusweiler
Tel.: 0680685517
Mail: info@ocontrol.de
Eintragung im Handelsregister.
Amtsgericht Saarbrücken
HRB 19250
1. Vertragspartner und Geltungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen sind oControl UG (haftungsbeschränkt), (nachfolgend: Verkäufer genannt) und der Kunde.
(2) Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden bei der Bestellung erkennt der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung, nicht an. Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Individualabreden haben Vorrang.
2. Produktauswahl, Vertragsabschluss und Widerrufsrecht
(1) Der Vertragsabschluss im Internetshop des Verkäufers erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Shopseiten des Verkäufers Produkte auszuwählen und zu bestellen. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf den Shopseiten anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Vor Versendung der Bestellung kann der Kunde diese auf ihre inhaltliche Richtigkeit hin, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und ggf. korrigieren.
(3) alternativ kann der Kunde auch per E-Mail, z.B. über das Kontakt Formular, eine Bestellung tätigen
(4) Die Angebote des Verkäufers auf den Shopseiten sind freibleibend.
Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in dieser Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen. Der Vertrag kommt erst mit der Auftragestätigung der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Der Auftragsbestätigung steht die Lieferung oder Teillieferung der Ware gleich.
(5) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Detaillierte Informationen zum Widerruf finden sie unter dem Link https://ocontrol.de/l/withdrawal.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Die im Shop angezeigten Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und die Verpackung mit ein.
(2) Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands und der EU.
(3) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(4) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse und per Nachnahme .
(5) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
(6) Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.
(7) Lieferungen per Nachnahme sind für Lieferadressen außerhalb Deutschlands, an Packstationen und Bestellungen unter 50,00 Euro nicht möglich.
Versandkosten werden wie folgt berechnet:
Versandkostenpauschale:
innerhalb Deutschlands : 8,90 Euro Länder der EU: 19,90 Euro
Zahlung per Nachnahme :
Versandkostenpauschale: 15,00 Euro zuzüglich der Nachnahmegebühr der Deutschen Post AG
(8) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindesten 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines weitergehenden Schadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten.
(9) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung durch einen Versandservice unserer Wahl an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ab Lager im versicherten Paket. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin ausdrücklich zugesagt wurde. Der Verkäufer bemüht sich, die bestellte Ware schnellstmöglich zu liefern. In der Regel erfolgt die Lieferung innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang, spätestens jedoch innerhalb von 15 Tagen nach Zahlungseingang.
(10) Soweit der Verkäufer von seinem Lieferanten mit der bestellten Ware nicht vertragsgemäß beliefert wird, wird er den Kunden unverzüglich informieren.
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich folgendes:
(11a) Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Der Verkäufer wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von der Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt der Verkäufer eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
(11b) Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 11a gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkäufer zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.
4. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn der Verkäufer die Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt sind.
5. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich für Verbraucher nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch den normalen Verschleiß sowie die unsachgemäße Benutzung und Behandlung der Ware bedingt sind. Die Gebrauchs- und Pflegeanleitungen des Herstellers sind zu beachten.
(3) Im Falle eines Mangels ist der Kunde berechtigt, wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit oder Unzumutbarkeit nicht bereit oder imstande oder schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises oder Schadenersatz zu verlangen.
6. Haftung
(1) der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit seinerseits oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. (2) Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. (3) Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (4) Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Rechtsgütern des Käufers ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und 4 dieser Klausel gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers der Gesundheit gehaftet wird.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
8. Datenschutz
Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden sie unter dem Link https://ocontrol.de/l/privacy.
9. Anwendbares Recht
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, jedoch in einem anderen Staat der Europäischen Union, so bleiben zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen des am Wohnsitz des Kunden geltenden Rechts unberührt.
(2) Ist der Kunde Verbraucher und hat er keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten Saarbrücken
(3) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, gilt ergänzend folgendes:
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz desVerkäufers. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Saarbrücken.
10. Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der Bestimmungen im Übrigen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihr wirtschaftlich und in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
(2) Die Informationen auf dieser Website wurden sorgfältig erstellt. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind unverbindlich.
(3) Auf der Website https://ocontrol.de des Verkäufers und anderen zu dieser Domain gehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Der Verkäufer betont ausdrücklich, dass er keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung der Seiten hat, auf die verlinkt wird. Der Verkäufer kann daher keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität, der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanziert sich der Verkäufer ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf den Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten zu denen Links führen.
(4) für Verbraucher existiert eine Verordnung der EU über Online-Streitbeilegung: (EU) Nr. 524/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG) Link zur OS-Plattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr